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Recht & Rechtsberatung zu Datenbanken und Lizenzen

Datenbank-Recht

Trotz der zunehmenden Bedeutung von elektronischen Informationen und deren Speicherung in Datenbanken, wird das Datenbank-Recht bislang wenig zum Gegenstand von Auseinandersetzungen und Urteilen. Hier eine erste Information, wenn es doch um Rechtsfragen bei der Nutzung an einer Datenbank geht. 

Auf dieser Seite finden Sie kostenlose Informationen der Kanzlei-Exner zum Thema des IT- und Datenbank-Rechts in den Rubriken Vertragsrecht, Lizenzen+AGB, Rechtsschutz vor Gericht und Mediation. Es werden zu den Rechtsgrundlagen kurz kommentierte Gesetze und Urteile aufgeführt.

Die vorgestellten Informationen können eine Beratung im Einzelfall nicht ersetzten.

Verträge

Produkte der anwaltlichen Beratung für typische Vertragslagen bei Datenbanken. Von der Erstellung über die Vermarktung bis zur Nutzung:

  • Datenbank-Erstellung
    Projekt-Vertrag über Gesamtleistung der Datenbank-Erstellung, also Programmierung und Content-Kauf.
  • Content-Kauf
    Vertrag zum Kauf von Content (Texte, Musik, Filme) als Inhalt..
  • App-Kauf (mit Quellcode)
    Immer wichtiger: Vermarktung von Datenbanken durch Apps.
  • Datenbank-Lizenz
    AGB oder Nutzungsvertrag für die Regelung des Zugangs und der Rechte an der Datenbank.

Vertragsrecht →

Lizenzen & AGB

Relevante rechtssichere Dokumente für die Praxis. Ausgeführt als wieder verwendbare Muster/AGB oder bei Regelung der Nutzerrechte (Lizenz).

  • Unternehmens-Lizenz
    Günstige Bedingungen für Großabnehmer, die keine Verbraucher (§ 13 BGB) sind.
  • Arbeitsplatz-Lizenz
    Einzelplatz-Lizenzen für den Verkauf im B2C oder B2B-Geschäft.
  • AGB Online-Nutzung
    Rechtssichere Regelung der Nutzung für Online-Datenbanken und -Services.
  • Rechtsstreit um AGB / Lizenz
    Klärung von Einzelfragen und Lösungen für Probleme in der Praxis.

Lizenzen & AGB →

Rechtsschutz - Angebot zur Rechtberatung

Rechtschutz im Bereich des Datenbankrechts kann bedeuten: Forderungen eintreiben; Mängel beseitigen lassen; Marken- oder Urheberrechte durchsetzen. Je nach Sachlage müssen sofortiger Rechtsschutz, gerichtlicher Mahnbescheid oder Klage beantragt werden oder es ist eine Mediation anzustreben.

  1. Rechtsschutz für Datenbank-Anbieter: Investitionsschutz nach §§ 87a ff UrhG; Schutz einzelner Elemente (z. B. Bilder/Grafiken, Filme, Texte, Spiel-Elemente); Wettbewerbsschutz nach UWG, insb. gegen unlautere Werbung;  
  2. Rechtsschutz für Datenbank-Kunden: Klage auf Vertragserfüllung nach §87e UrhG; Nutzungsrechte nach § 87c UrhG sichern; Verhandlung einer Kooperations- und Abgrenzungsvereinbarung (z. B. bei ähnlichen Produkten, Marken oder Online-Angeboten/Domains).

Rechtsschutz →

Kontakt

Rechtsanwalt Exner

Tel: 0431 / 888 67-21

Fax: 0431 / 888 67-99

Mob: 0179 / 40 60 450

Bürozeiten 

Mo.-Do.: 

9-12 Uhr u. 15-17 Uhr 

Fr.:  9-12 Uhr

Justitia

Sinnbild für Recht - Justitia

Justitia - Das Sinnbild für ein faires Recht ("blind") und eine effektive Durchsetzung von rechtlichen Ansprüchen ("Schwert").

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Foto: RA Exner